Bühberg: Land bittet Stadt um Amtshilfe

08. Dezember 2017

Eine gute Nachricht für die Bewohner des Bühberges hatte Dr. Thomas Gans heute, denn für den Winterdienst in dem Barbiser Wohngebiet gibt es eine überraschende Wendung: Das Land hat die Stadt Bad Lauterberg um Amtshilfe gebeten. Damit ist die Stadt verpflichtet, auch die Wohnstraßen der ehemaligen Feriensiedlung zu räumen. Wie der Bürgermeister erläuterte, ist die Stadt gesetzlich verpflichtet, dem Amtshilfeersuchen nachzukommen. Da es sich um ein Verwaltungsverfahren zwischen Behörden handele, sei der Rat nicht eingebunden. Gleichwohl habe er sofort alle Ratsmitglieder von dem Ersuchen informiert.

Das Landesamt für Bau und Liegenschaften bedauert in seinem Schreiben, dass der Rat sich gegen die öffentliche Widmung ausgesprochen habe. Damit wären die Anwohner allen Grundstückseigentümern Bad Lauterbergs gleichgestellt gewesen. Die Stadt hätte für den Winterdienst Straßenreinigungsgebühren erheben können, wie von allen anderen Anliegern auch.

Auf die Frage, ob er die Lösung mit dem Amtshilfeersuchen mit dem Landesamt abgesprochen habe, reagierte der Bürgermeister mit einem Lachen: „Das Land ist von sich aus auf uns zugekommen. So eine Möglichkeit ist mir vorher nicht eingefallen. Ich freue mich natürlich darüber, dass es jetzt eine Lösung für den Bühberg gibt.“ Inzwischen habe er das Bauamt angewiesen, ab sofort die Bühbergstraßen mit in den Streuplan einzubeziehen, zumal fürs Wochenende Schneefall angesagt ist. „Das ist eine sehr positive Nachricht für die Bürger auf dem Bühberg.“

Gans stellte weiter fest, dass das Landesamt großes Interesse daran habe, die drei Straßen an die Stadt abzugeben, da es nicht Aufgabe des Landes sei, Wohnstraßen zu verwalten. Ganz abgesehen von dem noch ausstehenden Wertgutachten sei das Land bereit, die Straßen für einen symbolischen Euro der Stadt zu übertragen. „Damit kann sich der Rat im Laufe des kommenden Jahres beschäftigen. Jetzt haben wir es nicht mehr eilig, nachdem für den Winterdienst eine Lösung gefunden wurde.“

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